abendblatt.de: Sie argumentieren, Grundregeln unserer Gesellschaft müssten online wie offline gelten. Warum sperren Sie dann nicht auch Internetseiten, die Nazipropaganda verbreiten oder Gewalt gegen Frauen verherrlichen?

Von der Leyen: Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Der Straftatbestand Kinderpornografie ist klar abgrenzbar. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großar tige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann. Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt.

Ja, das ist doch mal schön. Also, geht es bald um mehr als nur noch Kinderpornographie. Udo Vetter nimmt sich auf seinem Lawblog der Sache an. In die gleiche Kerbe schlägt auch die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM), was man bei netzpolitik.org nachlesen kann.

Und als wäre das noch nicht genug, meldet sich nun Torsten Jurk, der Spitzenkandidat der SPD aus Sachsen nun auch folgendermaßen in einem Chat mit Wählern zu Wort:

Frage: Wieso schränkt die SPD die einfachsten Grundrechte durch die (wirkungslose) Internet-Zensur des Zugangserschwerungsgesetztes ein? Für mich verstößt die SPD damit gegen das Grundgesetzt!

Thomas Jurk: Hallo lieber “Pirat”. Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf.

Wie gesagt, es wird immer besser. Nun ist das GG für Politiker nur noch ein Holzklotz am Bein und nicht Grundlage unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

CDU: Ah, es hätte so schön sein können für Angie Merkel. Drei Jahre lang war sie die lächelnde Kanzlerin. Probleme im Innern wurden nicht gelöst, aber man machte immerhin außenpolitisch eine gute Figur. Wahrscheinlich hatte sich Merkel schon gefreut, die Regierungszeit bis zur diesjährigen Wahl einfach auszusitzen, ohne groß in Schweiß zu kommen. Dann kam die dumme Finanzkrise und seitdem wird rumgehühnert. Die Abwrackprämie verschiebt den Crash der Automobilbauer um einige Monate. Wird sie eingestellt, sehen sich VW und Co. einem völlig übersättigten Markt gegenüber. Die Konjunkturprogramme haben nur einen garantierten Erfolg: die Erhöhung der Staatsschulden. Am Ende sind es die Steuerzahler, die zur Kasse gebeten werden.

Aber natürlich gibt es da noch mehr Spezis in den Reihen der Christdemokraten. Allen voran der Kämpfer für Bürgerrechte Wolfgang Schäuble. Wenn er könnte, würde er alle Bundesbürger in Haft nehmen, denn jeder stellt eine potentielle Gefahr dar. Auch ist sich Wolle nicht zu schade, unliebsame Verfassungsorgane zu kritisieren. Und dann haben wir ja auch die Ursula von der Leyen. Supermutter und Internetexpertin. Hat sich in meiner internen Liste von Politiklieblingen weit nach oben geschoben. Statt Kinderpornografie an der Wurzel zu bekämpfen und die Täter mit aller Härte zu verfolgen und die Opfer zu schützen, darf man sich die Sachen jetzt nicht mehr im Netz angucken. So kann man auch so tun, als tue man alles mögliche. Zudem lassen sich die Sperrlisten des BKA auch prima mit allerlei anderen unliebsamen Inhalten füllen. Dumm nur, dass die Sperren technisch völlig ineffektiv sind und leicht umgangen werden können. Die Organisation Care Child konnte mit einfachsten Mitteln die Regierung bloß stellen.

SPD: Ja, die SPD. In weiten Teilen auch nicht mehr als das Anhängsel in der Großen Koalition. Macht alles brav mit, was die CDU vorbringt. Der Wahlkampf wird mit der Ankündigung einer Reichensteuer eröffnet, die soziale Gerechtigkeit symbolisieren soll. Was dahinter steckt kann man sich hier durchlesen.  Vielleicht sollte die SPD einfach das Sozial aus dem Namen streichen, das wäre wenigstens ein Stück weit ehrlich. Schön auch, dass die SPD in ihrem Wahlprogramm die FDP einerseits als Verantwortliche für den “gescheiterten Marktradikalismus” benennt, aber andererseits eine Ampel-Koalition zusammen mit den Grünen für möglich hält. Aber Müntefering findet das ja eh doof, dass Parteien immer an ihren Wahlkampfaussagen gemessen werden.

FDP: Der Guido ihm sein Wahlverein. Brauch man nicht drüber reden. Ein Spitzenkandidat, der sich nicht zu schade ist, ins Big Brother-Haus einzuziehen? Und ich gebe einen feuchten Scheiß drauf, wie lange das her ist. Das einzig positive an den Gelben ist der Umstand, dass sie sich immerhin gegen die Beschneidung von Bürgerrechten wehren.

Die Grünen: Nun also zu unseren “Ökos”. In meiner Wahrnehmung sind die Grünen wie die FDP eine Partei der Besserverdienenden, nur dass sie sich einen ökologischen Anstrich geben. In Hamburg geben sie den Juniorpartner (lies: Ja-Sager) für die CDU. Das alleine ist schon schlimm genug. Als erstes wurde dann auch das umstrittene Kohlekraftwerk Moorburg abgenickt. Vor der Wahl hatte man Moorburg noch  verhindern wollen. Naja, man hat ja auch gewisse Sachzwänge, wenn man an der Macht ist, oder?

Die Linke: Die Linke ist auch ein Beispiel dafür, dass man sich als Oppositions-Partei auch gerne mit überzogenen Forderungen aus dem Fenster lehnen darf. Unlängst macht Lafontaine mit einem Spitzensteuersatz von 80 Prozent von sich reden. Doch in Berlin, wo die Linke schon länger zusammen mit der SPD regiert, zeigt sich, dass man auch bereit ist, soziale Kürzungen mitzutragen. Streichung von Sozialtarifen bei den Verkehrsbetrieben, Privatisierung von Wohnungsgenossenschaften, usw. Auch hier zeigt sich, dass von den vollmundigen Versprechungen oft nicht viel übrig bleibt, wenn man erstmal die Hebel in der Hand hat.

Tja, und nun? Im Moment liebäugel ich mit der Piratenpartei. Die setzt sich immerhin für mehr Bürgerrechte auch und gerade im Netz ein. Das Problem daran ist, dass sie zum einen noch nicht an der Bundestagswahl teilnehmen kann, da noch eine Menge Unterschriften fehlen. Zum anderen ist die Partei programmatisch in anderen Bereichen wie Wirtschaft, Bildung oder Soziales eher schwach aufgestellt (oder sagen wir: gar nicht). Vielleicht würfel ich einfach in der Wahlurne aus, wem ich meine Stimme gebe. Oder ich stelle eine Liste mit Pro und Contra für jede Partei auf und schlucke die “kleinste Kröte”. Aus dem Bauch heraus wären das wohl die Grünen. Alles nicht einfach.

Ansonsten komme ich bei FIFA 09 online einfach nicht klar. Von genau 100 Spielen habe ich gerade einmal 32 gewonnen. Hatte gedacht, da würde mal eine Form von Lernen einsetzen, aber letztlich mache ich immer noch die gleichen Fehler wie am Anfang. Langweilig finde ich, dass irgendwie alle Welt immer nur mit ManU, Barca oder Chelsea spielen will. Total einfallsreich. Und die kleinen miesen P****l, die immer abbrechen, wenn man mal 2:0 führt, gehen mir auch voll auf den Sack. Positiv stimmt mich, dass ich eigentlich nur selten wirklich auf die Fresse bekomme, sondern die Spiele meistens offen gestalten kann. Gut, bis ich dann den entscheidenden Fehler mache.

Gestern bin ich Onkel geworden. Meine Halbschwester Hayley aus England hat eine kleine Tochter zur Welt gebracht. Sehr schön. Noch ein Grund mehr, sich alt zu fühlen. Ab wann kann man bitte einen Zivi beantragen? Ich würde gerne einen haben wollen. Neben dem Guitar Hero Metallica. :-p

Ansonsten setze ich hiermit einen Notruf ab! Ich MUSS gerade Germany’s Next Topmodel gucken. Hilfe!!! Kann mal bitte jemand PETA anschreiben. *seufz*

Aber nein, lieber alles online. Bei der Xbox 360 kann ich es ja noch verstehen, dass Microsoft seine Nutzer zum kostenpflichtigen Xbox Live nötigen will. Doch auch Besitzer der PS 3 gucken ebenso in die Röhre. Ich will aber nicht online spielen. Ich habe keine Lust, mich mit verhaltensauffälligen Blagen auseinanderzusetzen, deren Vokabular nur aus Fäkalasdrücken besteht. Klar, man kann da auch mit “Freunden” zocken, aber auch die sind ja nicht immer online. Ich will einfach ein paar Leute einladen und hier in meinem Wohnzimmer gegeneinander fahren. Kann doch echt mal nicht so schwer sein.

So, dann noch ein paar Sachen, die mir noch so während des Turniers aufgefallen sind:

• Ich verstehe ja, dass die Politiker solche Gelegenheiten gerne nutzen, um sich möglichst volksnah zu geben (auf der VIP-Tribüne!!) und zu zeigen, dass sie des Deutschen Lieblingssport verinnerlicht haben, hat ja der Schröder auch zelebriert. Aber muss man die ständig während des Spiels zeigen? Mir ist das egal, wer aus dem Bundeskabinett da rumoxidiert. Und ich brauche auch keine Interviews mit Frau Merkel, die mir den Fußball erklärt. Einfach da sitzen lassen, fertig.
• [Ironie] Schön, dass auch die deutschen Fans jetzt im Stadion die Hymne singen. Ist wohl der positive Patriotismus, den auch Peter Hahne in der BamS heute gefordert hat. Hoffentlich vertun sich die mal nicht in der Liedstrophe wie unlängst das schweizerische Fernsehen.[/Ironie]
• Die EM hat mir den Song “Seven Nation Army” von The White Stripes mal sowas von versaut. Ich kann es nicht mehr hören, vor allem nicht aus dem Mund irgendwelcher Trottel in der Straßenbahn mit geschätzten 2,0 Promille. Danke dafür. So ein schönes Lied, eigentlich. *schnüff*
• Kann sich Jogi Löw mal die Hemden eine Nummer größer kaufen? Irgendwie spannen die immer ein bißchen. Und wenn er auf der Tribüne sitzen muss, kriegt man manchmal fast schon einen Blick auf das Brusthaar-Toupet.
• Ein Glück haben die Spanier den Schwachsinn widerlegt, dass die Mannschaften, die im letzten Gruppenspiel nur eine B-Elf aufgeboten haben, sich verzockt haben. War die gängige Theorie, als mit Portugal, Kroatien und Holland die drei Gruppensieger der Gruppen A-C rausgeflogen sind. Die Spanier haben ihr Team geschont und waren gegen Russland wesentlich frischer und auch gegen die Deutschen wirkten sie zum Ende hin aktiver und spritziger.
• So, jetzt wieder zwei Jahre Ruhe vor “Schlaaaaaand!”, “Wir sind alle Schwarz-Rot-Geil!” und beknackten Autofähnchen. Wobei geil bin ich schon, nur das will ich jetzt nicht elaborieren. :-p
• Beim Bildausfall im Spiel Deutschland gegen die Türkei hat man gemerkt, wie verloren die Kommentatoren ohne Bild sind. Wenn sie nicht stundenlang irgendeine Superzeitlupe kommentieren können oder sich an sonstigen Nichtigkeiten aufhalten können, passiert da nicht mehr viel. Das was auf dem Rasen geschieht, können sie nicht mehr transportieren.
• Die EM war ein Beleg dafür, dass Defensivfußball im Moment ein bißchen aus der Mode gekommen ist. Mannschaften wie Schweden oder Griechenland haben keine Sonne gesehen. Die Spanier mit ihrem teilweise wie aus dem Lehrbuch stammenden Spiel sind Europameister geworden. Die Deutschen hatten ihre beiden besten Spiele (gegen Polen und Portugal) dann, wenn sie nach vorne gegangen ist und die Russen waren mit ihrem Offensivwirbel die Überraschung des Turniers.
• Ich bin wie Flasche leer. Am Anfang habe ich mich voll auf das Turnier gefreut, aber so allmählich ist der Akku auch alle. Jetzt ein paar Wochen relativer Ruhe und dann mit Vollgas in die neue Bundesliga-Saison, wo die Bremer klarer Weise die Schale holen werden.